Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2025
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Marvin de Vries (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über Leistungen im Bereich Webdesign, Softwareentwicklung, KI-Beratung, Digitalisierungsberatung, Online-Marketing sowie damit verbundene Dienstleistungen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung von Vergütung und Terminen führen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen, Zugangsdaten und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers; vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.
Der Auftraggeber ist verantwortlich dafür, dass von ihm bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Logos) frei von Rechten Dritter sind und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei Projekten ab 2.000 € netto ist eine Anzahlung von 40 % bei Auftragserteilung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 BGB) berechnet. Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 6 Nutzungsrechte und Urheberrecht
Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vereinbarten Verwendungszweck erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein. Weitergehende Rechte (insbesondere Quellcoderechte, ausschließliche Nutzungsrechte) bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken in seinem Portfolio und auf seinen Websites zu nennen und darzustellen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Von Dritten lizenzierte Komponenten (z. B. Plugins, Bibliotheken, Stock-Fotos) unterliegen deren jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Auftraggeber ist für die Einhaltung dieser Bedingungen nach Übergabe selbst verantwortlich.
§ 7 Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, erbrachte Leistungen innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen oder begründete Mängel schriftlich mitzuteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass erbrachte Leistungen bei Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind. Bei Mängeln ist der Auftraggeber zunächst zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neuherstellung) berechtigt. Nach zwei fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Mängel, die auf fehlerhaften oder nachträglichen Eingriffen des Auftraggebers oder Dritter beruhen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Gesamthaftung ist auf die Höhe der im betreffenden Projekt gezahlten Vergütung beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 11 Laufzeit und Kündigung
Projektverträge enden mit Abnahme der vereinbarten Leistung. Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungs- und Pflegeverträge) können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern keine abweichende Vereinbarung besteht.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist (natürliche Person, die einen Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), gelten die gesetzlichen Widerrufsvorschriften.
Widerrufsrecht: Der Verbraucher hat das Recht, einen im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsschluss. Der Widerruf ist zu richten an: Marvin de Vries, Maria-Louisen-Straße 2A, 22301 Hamburg, E-Mail: kontakt@marvindevries.de.
Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.